Neuigkeiten
18.01.2012 | CDU-Fraktion / S. Lütke-Bohmert
"Inklusion - Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen"
CDU-Fraktion legt Positionspapier vor
Behinderte Kinder sollen nicht ausnahmslos nur an Regelschulen unterrichtet werden - das ist die Kernaussage des jetzt vorgelegten Positionspapiers der CDU-Landtagsfraktion zum Thema "Inklusion".Das Positionspapier können Sie hier nachlesen.
11.01.2012
Fracking-Beschluss des CDU-NRW Landesvorstandes
CDU-Münsterlandrunde zufrieden mit dem Papier
Die NRW-CDU hat auf der gestrigen Sitzung des Landesvorstandes ein Positionspapier zum Thema Fracking verabschiedet. „Wir nehmen die Sorgen der Bevölkerung ernst. Sicherheit hat ganz klar den Vorrang vor wirtschaftlichen Erwägungen.“, zeigte sich Werner Jostmeier, Sprecher der Münsterlandrunde, auch mit Blick auf das Münsterland mit dem Papier zufrieden.
Wichtig ist hervorzuheben, und dieses wurde bei den Beratungen im Landesvorstand klar und deutlich herausgestellt, dass das Wasser bzw. Grundwasser eines der wichtigsten Güter in unserem alltäglichen Leben darstellt und entsprechend zu schützen ist.
Wichtig ist hervorzuheben, und dieses wurde bei den Beratungen im Landesvorstand klar und deutlich herausgestellt, dass das Wasser bzw. Grundwasser eines der wichtigsten Güter in unserem alltäglichen Leben darstellt und entsprechend zu schützen ist.
Den Wortlaut des Fracking-Beschlusses können Sie hier einsehen.
22.12.2011 | S. Lütke-Bohmert
CDU-Münsterlandrunde traf sich mit Prof. Dr. Klenke zu einem ersten allgemeinen Austausch
Zu einem ersten Kennenlernen und allgemeinen Austausch dringlicher Themen trafen sich jetzt die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes sowie Josef Hovenjürgen MdL mit dem neuen Regierungspräsidenten für den Regierungsbezirk Münster, Prof. Dr. Reinhard Klenke. Bei dem Gespräch dabei war auch Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller-Elverfeld.
13.12.2011 | S. Lütke-Bohmert
Adventstreffen der Münsterlandrunde in Dülmen
Am dritten Advents-Wochenende war die CDU-Münsterlandrunde auf Einladung des Vorsitzenden Werner Jostmeier im Rahmen ihres traditionellen Adventstreffens zu Gast im Kreis Coesfeld. Neben der Klosterkapelle Karthaus und der Anna-Katharina-Emmerik-Gedenkstätte stand auch der Besuch des Dülmener Rathauses auf dem Programm.
14.11.2011 | S. Lütke-Bohmert
GFG 2012: für viele Kommunen im Münsterland wird es eng
1. Modellrechnung liegt vor
Die gute Nachricht: in diesem Jahr lag die aktuelle Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) nicht als überraschendes Weihnachtsgeschenk unter dem Weihnachtsbaum der Kommunen im Münsterland. Viel mehr Gutes lässt sich über die 1. Modellrechnung/GFG 2012 auch nicht sagen - im Gegenteil: viele Städte und Gemeinden im Münsterland sehen sich mit teils deutlich weniger Zuwendungen vom Land konfrontiert.Weitere Einzelheiten für Ihre Kommune können Sie hier nachlesen.
20.10.2011 | S. Lütke-Bohmert
Münsterlandrunde: Standort der Wasser- und Schifffahrtsdirektion West in Münster unterstützen
Brief an Minister Voigtsberger
In einem gemeinsamen Brief setzen sich die CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes ein für den Erhalt des Standortes der Wasser- und Schifffahrtdirektion West in Münster. Der Brief liegt beim zuständigen Minister Voigtsberger und fordert diesen auf, ein klares Signal nach Berlin zu senden.Den Brief können Sie HIER nachlesen.
28.09.2011 | S. Lütke-Bohmert
Vor allem finanzielle Themen auf der Agenda
Der traditionelle Gedankenaustausch zwischen den CDU-Landtagsabgeordneten des Münsterlandes, den heimischen Bürgermeistersprechern, Landräten, Vertretern der Stadt Münster, des Regionalrates und des Städte- und Gemeindebundes NRW fand dieses Mal im Rathaus in Borken statt. In dem rund dreistündigen Gespräch ging es unter anderem um finanzielle Themen wie das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012, der Stärkungspakt Stadtfinanzen und um die Evaluierung des NKF (Neues kommunales Finanzmanagement).
28.09.2011 | S. Lütke-Bohmert/CDU-Landtagsfraktion
CDU legt Konzept zur Rettung finanzschwacher Kommunen in NRW vor
Positionspapier "KomPAsS II"
Die CDU-Landtagsfraktion hat ein Positionspapier vorgelegt, das zeigt, wie sie den Kommunen in NRW aus ihrer finanziellen Schieflage helfen will. Im Gegensatz zu den Plänen der rot-grünen Landesregierung, die nur den 34 ärmsten Kommunen sofort Landesmittel bereitstellen will, sieht das Konzept der CDU vor, dass alle 164 Kommunen mit Nothaushalten unmittelbar versorgt werden. Das CDU-Positionspapiert sieht außerdem keine Umlage von finanziell gesunden Kommunen an überschuldete vor.Hier finden Sie das Positionspapier "KomPAsS II - Zins- und Entschuldungshilfe für Kommunen in NRW".
22.09.2011 | S. Lütke-Bohmert
Rot-Grün kürzt massiv im Straßenneubau in Nordrhein-Westfalen
Neue Prioritätenliste der Landesregierung im Straßenbau vorgelegt
Das NRW-Verkehrsministerium hat jetzt die neuen Prioritäten der Landesregierung im Straßenbau veröffentlicht. Daraus wird ersichtlich, dass landesweit viele Ortsumgehungen und Lückenschlüsse auf unbestimmt verschoben werden. Insgesamt führt sie den von der schwarz-gelben Landesregierung eingeschlagenen Weg des erfolgreichen Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur nicht fort. "Der Straßenbau in NRW wird mit dieser Liste halbiert. Wir brauchen Infrastruktur, und die wird - zulasten der Lebensqualität der Menschen in NRW - zusammengestrichen", so Bernhard Schemmer, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Weiterführende Informationen finden Sie hier:
Priorisierung Landesstraßen
Priorisierung Bundesfernstraßen
05.09.2011
Gedankenaustausch mit Agentur-Chefin Uta Schneider
Bei ihrem Besuch der Regionale 2016 - Agentur in Velen Anfang September informierten sich die münsterländischen CDU-Landtagsabgeordneten Astrid Birkhahn, Bernhard Schemmer, Werner Jostmeier und Hendrik Wüst über Projektideen, Schwerpunkte und Strategien der Regionale 2016 und signalisierten Unterstützung für das Strukturförderprogramm im westlichen Münsterland. Neben einem allgemeinen Gedankenaustausch ging es bei dem Gespräch mit Regionale-Geschäftsführerin Uta Schneider auch um den Sachstand aktueller Projektideen.
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